Re: Baugebiet mit nur einer zulässigen Nutzung - Urteile


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Gesendet von Bauassessor am 31 August, 2021 um 11:26:32:

Antwort an: Re: Baugebiet mit nur einer zulässigen Nutzung - Urteile posted by H. Hallmackenreuther am 18 August, 2021 um 12:25:29:

Vielen Dank!

Wenn ein Bebauungsplan in den textlichen Festsetzungen eine Gebietskategorie nur auf eine zulässige Nutzung festsetzt (z.B. ein Gewerbegebiet, in dem nur eine Lagerfläche zulässig ist), diese Einschränkung aber nicht (städtebaulich) begründet wird (keine Erläuterungen dazu in der Begründung), könnte dann der gesamte B-Plan rechtsunwirksam sein? Oder würde nur die Beschränkung dieser Festsetzung unwirksam (mit der Folge, dass dann dort alle Nutzungen eines Gewerbegebiets zulässig wären)?

: Wie schnell die Wahrung der allgemeinen Zweckbestimmung eines Baugebietes unzulässigerweise durch umfassende Ausschlüsse von Arten der Nutzung zunichte gemacht werden kann, hier exemplarisch anhand eines Wohngebietes:
: BVerwG 4 C 8.16 - Urteil vom 07.09.2017
: Insbesondere Randnummer 7





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